Die Europäische Stadtinitiative/European Urban Initiative (EUI) ist eine neuartige Initiative, welche das Potenzial von Städten hin zu mehr Nachhaltigkeit entfesseln möchte. Zielgruppe sind vor allem politische Entscheidungsträger:innen und städtische Verwaltungen. Dabei stehen vor allem Klein- und Mittelstädte im Fokus der EUI, die durch zwei sich ergänzende, aber mit unterschiedlichen Zielsetzungen ausgestattete Ausrichtungen angesprochen werden sollen. Einerseits möchte die EUI mit ihren Calls zu innovativen Maßnahmen neue, innovative Ideen umsetzen und weiterentwickeln, andererseits sollen durch den Aufbau von Kapazitäten und Wissen erfolgreiche Interventionen in anderen Städten umgesetzt werden. Hierzu stellte die Europäische Kommission (EK) ein indikatives Budget von 450 Mio. EUR aus EFRE-Mitteln in Aussicht. Bei der Umsetzung von innovativen Maßnahmen wie auch beim Wissens- und Kapazitätsaufbau stehen EUI Expert:innen den Projektausführenden zur Seite.
Die genauen Voraussetzungen für eine Einreichung unterscheiden sich bei den einzelnen Calls, generell ist die EUI aber für von Eurostat als Städte, kleinere Städte oder Vororte definierte Verwaltungseinheiten interessant (DEGURBA Code 1 oder DEGURBA Code 2).
News & Events mit Relevanz für österreichische Stakeholder: hier gibt es alle Informationen zur EUI, die speziell für Österreich von Interesse sind (Deutsch)
News & Events des Ständigen Sekretariats der EUI:hier gibt es alle Informationen auf EU-Ebene zur EUI (Englisch)
Calls zu transformativen, partizipativen und innovativen Maßnahmen im Stadtraum stehen im Mittelpunkt der EUI. Von dem EFRE-Budget für die EUI ist ein Großteil für die innovativen Maßnahmen (EUI-IA) vorgesehen. Projekte können eine Kofinanzierung von bis zu 5 Mio. EUR erhalten, wobei die Kofinanzierungsrate 80% beträgt, und sollten innerhalb von 3,5 Jahren durchgeführt werden. Die Förderung konzentriert sich auf Pilotprojekte mit innovativem und experimentellem Charakter, weshalb eine Förderung aus anderen EU-Töpfen bzw. EFRE-Mitteln unwahrscheinlich ist.
Die Projekte werden wiederum mit Partner:innen durchgeführt, die aus dem öffentlichen Sektor, dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft kommen. Partnerstädte verfolgen die Umsetzung und stellen Überlegungen zur Durchführbarkeit in ihrem eigenen Kontext an. So soll die Übertragbarkeit und Nachahmbarkeit in der restlichen EU verbessert und unterstützt werden.
Das alles mag der einen oder anderen Person vielleicht bekannt vorkommen. Die EUI, insbesondere die EUI-IA, gelten gemeinhin als Weiterentwicklung der Urban Innovative Actions (UIA) aus dem vorangegangenen mehrjährigen Finanzrahmen. Avisiertes Ende der verbleibenden UIA-Projekte ist 2024.
Der schematische Ablauf sieht folgendermaßen aus:
Hier stehen Austausch, Kapazitätsaufbau und mehr Resilienz durch gemeinsames Lernen im Mittelpunkt der Bemühungen. Ausgangspunkte für diese Zielsetzung sind die Learnings aus URBACT III und den Urban Development Networks (UDNs) aus der letzten Periode. In der jetzigen Periode wird eine enge Verknüpfung und Kooperation mit URBACT sowie der Urbanen Agenda für die EU (UAEU) sichergestellt, wodurch auch für (zukünftige) Projektträger*innen die EU-Förderlandschaft zu urbanen Themen übersichtlicher gestaltet werden soll. Hier bilden vor allem kürzere und flexible ad hoc Programme wie City-to-City Exchanges sowie Peer Reviews und Events mit thematischen Schwerpunkten eine tragende Rolle. Die Formate werden von einer Reihe an Materialien und Unterstützungsangeboten flankiert, um vom Bewerbungsprozess bis zur Abrechnung Hilfe anbieten zu können.
Bewerbungen für City-to-City Exchanges können laufend eingereicht werden. Ein Bescheid ist etwa einen Monat nach Einreichung zu erwarten. Der Austausch sieht vor, dass eine Stadt mit einem spezifischen Problem sich mit einer Peer-Stadt bewirbt, welche ebendieses Problem erfolgreich gelöst hat. Prinzipiell läuft ein Austausch bilateral ab, bei Bedarf kann aber eine zweite Stadt als Peer hinzugenommen werden. Pro Austausch sind ein bis drei Besuche vorgesehen, pro Besuch wiederum zwei bis fünf Tage. Über die EUI können dann diverse Kosten für den Austausch geltend gemacht und, bei Bedarf, von einem Moderationsangebot Gebrauch gemacht werden. Gerade dieses Format bietet einen niederschwelligen Einstieg für Städte, die mit der EU-Kohäsionspolitik bisher wenig zu tun hatten.
Die Peer Reviews konzentrieren sich auf Städte, die nach Art. 11 der EFRE-Verordnung nachhaltige Stadtentwicklung betreiben. Im Rahmen von mehrtägigen Workshops können Städte, die am Beginn, in der Umsetzung oder am Anpassen ihrer Nachhaltigkeitsstrategien sind, sich Hilfe von Mitarbeitenden aus anderen Städten holen, die sich mit demselben oder einem ähnlichen Problem bereits befasst haben. Das permanente Sekretariat der EUI organisiert die Vermittlung, den Austausch, die Nachbereitung und die Deckung diverser Kosten. Die reviewten Städte erfreuen sich am Wissenszuwachs und für die Peers bringt das Format neue Kontakte und Austauschmöglichkeiten.
Schließlich gibt es noch eine Reihe an Events, die durch oder in Kooperation mit der EUI organisiert werden und sich der nachhaltigen Stadtentwicklung widmen. Je nach Thema und Ausrichtung richten sich die Events an Städte in der EU allgemein oder aber an bestimmte Zielgruppen. Sie können zum Beispiel das Format von Workshops, Seminaren oder Trainings annehmen. Events, die für österreichische Städte zugänglich sind, werden auch hier unter Aktuelles gepostet.
Quelle: Description of the EUI
Das Ziel der EUI ist es, Städten in der Umsetzung der EU-Kohäsionspolitik und ihrer Nachhaltigkeitsziele zu helfen. Im Fokus der Bemühungen steht hier in mehrerer Hinsicht ein vernetzender Ansatz. Dies beginnt schon beim schematischen Aufbau der EUI: wie aus der Grafik ersichtlich wird, sollen die beiden Stränge A und B sich gegenseitig informieren und so die Werkzeuge der EU für eine nachhaltige Stadtentwicklung schärfen. Gleichzeitig wird ein Informationsfluss zwischen der EUI, URBACT und der UAEU sichergestellt, um so die Förder- und Maßnahmenlandschaft der EU sichtbarer und übersichtlicher zu gestalten. Ein wesentliches Werkzeug dafür ist Portico, die zentrale Wissens- und Austauschplattform der EUI. Hier finden sich Ressourcen und Best Practice Beispiele sowie eine Übersicht relevanter Institutionen, Programme und Organisationen auf EU-Ebene. Auch der Austausch und die Kooperation zwischen Städten ist in die DNA der EUI eingeschrieben. Dies äußert sich in mannigfaltiger Art und Weise, etwa in den Voraussetzungen für Calls, Stichwort Partnerstädte, oder den Events, die verschiedene Akteursgruppen zusammenbringen.
Portico ist die zentrale Wissens- und Austauschplattform der EUI. Von der EU finanziert sollen städtische Policymaker und Verwaltungen sich austauschen, auf vorhandenes Wissen zugreifen und Teil einer Community werden können. Die Website ist seit Oktober 2023 online, jede:r kann einen Account erstellen.
Die rechtliche Grundlage für die EUI bildet Artikel 12 der Verordnung (EU) 2021/1058 des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und den Kohäsionsfonds, kurz auch EFRE-Verordnung genannt. Die EUI spielt dabei als neues Instrument zur Unterstützung der nachhaltigen Stadtentwicklung und der städtischen Dimension der Kohäsionspolitik im Programmplanungszeitraum 2021–2027 eine wichtige Rolle und ist folgendermaßen aufgebaut:
Hier finden Sie weiterführende Infos und Links zur Governance der EUI.
Alexander Barnsteiner, MA BA
Tel.: +43 (1) 53 53 444 - 42
E-mail: barnsteiner(at)oerok.gv.at
Letzte Aktualisierung: 23.11.2023