Europäische Raum- und Stadtentwicklung

In der Geschichte der europäischen Integration spielen Fragen der räumlichen Entwicklung Europas seit jeher eine wesentliche Rolle. Zuerst implizit über einzelne Fachpolitiken, vor allem durch das Instrument der EU-Kohäsionspolitik, spätestens seit den Vorarbeiten zum Europäischen Raumentwicklungskonzept (EUREK) aber auch explizit, seit dem Vertrag von Lissabon unter dem Stichwort „territorialer Zusammenhalt“ und „place-based policies“.

Auch wenn die EU dazu bis dato über keine formalen Raumordnungskompetenzen verfügt, besteht der Bedarf, eine ausgewogene und nachhaltige räumliche Entwicklung des europäischen Territoriums voranzutreiben. Dies erfolgt in sehr unterschiedlichen Kooperations- und Arbeitsformaten der Europäischen Kommission oder die intergouvernmentale Zusammenarbeot der Mitgliedstaaten. Operativ unterstützt wird dies auch durch Instrumente der EU-Kohäsionspolitik (z. B. durch die Programme ESPON oder INTERREG oder Fördertatbestände in EFRE-Programmen).

Die formale österreichische Vertretung in diesen Arbeitsprozessen erfolgt federführend durch das zuständige Bundesressort (aktuell: BMLRT) sowie - themenspezifisch - gemeinsam mit VertreterInnen der Bundesländer. Die breitere fachliche Befassung zum Thema „Europäische Raumentwicklung“ erfolgt im Rahmen der ÖROK, um so die europäische Debatte vor dem österreichischen Erfahrungshintergrund zu reflektieren, in die nationale Fachpolitik einzubringen und allenfalls zeitgerecht österreichische Beiträge für die europäische Diskussion aufzubereiten.

Aktuell läuft auf europäischer Ebene ein Prozess zwischenstaatlicher Zusammearbeit zur Erneuerung der Territorialen Agenda (#Territorial Agenda 2030), die unter deutscher Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020 angenommen werden soll. Ebenso ist im Bereich der Stadtentwicklung eine Aktualisierung der Leipzig Charta zur Nachhaltigen Stadt im Laufen.

Als besondere Meilensteine im Bereich territorialer Entwicklung auf EU-Ebene sind folgende zu nennen:

• 1999: Europäisches Raumentwicklungskonzept (EUREK)
• 2007: Territoriale Agenda der EU & 1. Aktionsprogramm zu deren Umsetzung
• 2008: „Grünbuch zum Territorialen Zusammenhalt“ der Europäischen Kommission
• 2009: Makroregionale Strategien der EU
• 2011: Territoriale Agenda der EU 2020

Im Bereich der europäischen Stadtentwicklung waren dies:

• 2007: Leipzig Charta zur nachhaltigen Stadt
• 2016: Pakt von Amsterdam
• 2016: Urban Agenda der EU