English Summary
EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) - Wohlstand durch Vielfalt
Das übergeordnete Ziel der Donauraumstrategie ist es, allen BürgerInnen des Donauraums bessere Chancen auf höhere Bildung, Beschäftigung und Wohlstand in ihrer Heimatregion zu ermöglichen. Die Strategie soll den Donauraum zu einer echten Region des 21. Jahrhunderts machen: sicher und zuversichtlich - eine der attraktivsten Regionen Europas (EK KOM(2010) 715). Dieses primäre Ziel der EUSDR soll durch eine effizientere Nutzung bereits vorhandener Strukturen und Ressourcen erreicht werden. Auch ein koordiniertes Vorgehen in der Abstimmung von Politiken unterschiedlicher Ebenen, verschiedener sektoraler Strategien und Finanzierungsinstrumente soll dieser Zielsetzung dienen.
Die EU-Strategie für den Donauraum (EUSDR) wurde als zweite makroregionale Strategie ins Leben gerufen. Am 8. Dezember 2010 wurde die Mitteilung zur EUSDR seitens der Europäischen Kommission (EK) veröffentlicht und am 24. Juni 2011 nach Bestätigung durch den Rat für Allgemeine Angelegenheiten durch den Europäischen Rat angenommen. Die Umsetzung läuft seit dem 2. Halbjahr 2011.
Wichtigsten EUSDR Dokumente:
Involvierung aller 14 Staaten entlang der Donau
Der Donauraum umfasst ca. 115 Millionen Einwohner:innen in 14 Donau-Anrainerstaaten und reicht vom Schwarzwald bis zum Schwarzen Meer: Neun EU-Mitgliedsstaaten (Österreich, Bulgarien, Deutschland, Kroatien, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn) und fünf Nicht-EU-Mitgliedstaaten (Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Republik Moldau, Serbien und die Ukraine) beteiligen sich aktiv an der Donauraumstrategie.
Thematisch fokussiert - Kernthemen der EUSDR
Die Strategie hat vier große Themenfelder ("Pillars): Anbindung, Umweltschutz, Aufbau von Wohlstand und Stärkung des Donauraums. Diese vier Säulen sind wiederum in zwölf thematische Prioritätsbereiche ("Priority Areas") aufgeliedert. Jeder Prioritätsbereich definiert Aktionsfelder ("Actions") beinhalten, für die der Bedarf nach einem koordinierten gemeinsamen Handeln identifiziert wurde und Auswirkungen auf die Makroregin haben. Die aktuelle Liste der 85 Aktionsfelder inklusive Detailbeschreibungen kann im revidierten Aktionsplan (2020) nachgelesen werden. Die EK-Mitteilung COM (2010) 715 enthält beispielhafte quantifizierte Ziele für die einzelnen Prioritätsfelder.
Mehr zu den Prioritätsfeldern: https://danube-region.eu/about/priority-areas/
Governance-Strukturen - Kooperation auf mehreren Ebenen
Die Verantwortung für die Umsetzung liegt direkt bei den Donauanrainerstaaten. Jeder der zwölf Prioritätsbereichen wird durch (zumindest) zwei teilnehmenden Staaten koordiniert, welche für diesen Aufgabe jeweils einen Priority Area Coordinator(PAC) nominieren. In ihrer Koordinierungsrolle werden sie durch Steering Groups mit nominierten Mitgliedern aus allen beteiligten Staaten unterstützt. Gemeinsam stellen die Steuerungsgruppen und Prioritätsbereichskoordinator:innen die Umsetzung der Donauraumstrategie sicher (z.B. durch Vereinbarung von Arbeitsprogrammen, Indikatoren, Zeitplänen, etc.; durch die Sicherstellung von Kontakten zwischen Projektträgern, Programmen und Finanzierungsquellen und durch die Bereitstellung technischer Unterstützung und Beratung).
Zur allgemeinen, horizontalen nationalen Abstimmung wurden in den einzelnen Staaten nationale Koordinator:innen (National Coordinators) nominiert. Die NCs koordinieren und halten den Überblick über die Teilnahme ihres Staates in der Umsetzung der Donauraumstrategie (inkl. in allen 12 Prioritätsbereichen). Zudem halten sie alle relevanten und interessierten österreichischen Stakeholder über die Entwicklungen und Initiativen auf Strategieebene informiert. In Österreich wird die nationale Koordinationsrolle gemeinsam durch das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA) und dem Bundesministerium für Land-& Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML) wahrgenommen. Die fachliche Koordinierung und Prozessbegleitung erfolgt in Österreich im Rahmen regelmäßig stattfindender nationaler Koordinationssitzungen (Weiteres zur EUSDR in Österreich).
Die Europäische Kommission übernimmt in der Umsetzung der EUSDR eine primär koordinierende Rolle, konform ihren kompetenzrechtlichen Möglichkeiten. Darüber hinaus wird die EUSDR auf europäischer Ebene von einer High-Level-Group begleitet. Die High-Level Group on macro-regional strategies besteht aus Vertreter:innen aus allen EU-Mitgliedstaaten und unterstützt die EK bei der Politikkoordinierung aller bestehenden makroregionalen Strategien.
Von Juli 2015 bis September 2017 wurde der Danube Strategy Point (DSP) als Unterstützungsstruktur der EUSDR zur Koordinierung der Strategieimplementierung in der Baden-Württembergischen Vertretung in Brüssel eingerichtet. Seit Herbst 2018 wird der Danube Strategy Point von der Stadt Wien gemeinsam mit dem rumänischen Ministerium für Regionalentwicklung bereitgestellt. Neben Koordinations- und Unterstützungsleistungen für die Kernakteur:innen der Donauraumstrategie (insbesondere für die Nationalen Koordinator:innen und Prioritätsbereichskoordinator:innen) sind auch die Öffentlichkeitsarbeit sowie das Monitoring und die Evaluierung der Donauraumstrategie Arbeitsschwerpunkte dieser Serviceeinrichtung. Der Danube Strategy Point wird mit Mitteln des Interreg Danube Region Programms (DRP) kofinanziert.
Näheres zur EUSDR-Governance finden Sie hier: https://danube-region.eu/about/governance/
Stand der Umsetzung
Neben den Entwicklungen auf Gesamtstrategieebene gibt es auch eine große Vielzahl an Umsetzungsaktivitäten in den einzelnen Prioritätsbereichen. Der Fortschritt der Implementierung kann in den Fortschrittsberichten der Donauraumstrategie nachgelesen werden: http://danube-region.eu/about/progress-reports