Pressegespräch "Quantitative Wirkungen der EU-Struktur- und Kohäsionspolitik in Österreich seit 1995"

von links: Gerhard Streicher (Wifo), Julia Bachtrögler (Wifo), Markus Seidl (ÖROK-Gst), Peter Mayerhofer (Wifo), Johannes Roßbacher (ÖROK-Gst.). Pressefotos in Druckqualität weiter unten als zip-Ordner.

Seit dem Beitritt zur EU ist Österreich in die Struktur- und Kohäsionspolitik der Union einbezogen und profitiert von den Förderungen der Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds):  dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF), dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF). Mit Mitteln aus diesen Fonds und mit öffentlicher, nationaler Kofinanzierung flossen in den vergangenen 25 Jahren rund 31 Milliarden Euro in Projekte in Österreichs Regionen.

Bereits im Jahr 2009 hat die ÖROK einen ersten Versuch zur Bewertung gestartet, damals in einer Mischung aus quantitativ und qualitativausgerichteten Beiträgen. Die damalige Publikation wurde in Kooperation zwischen dem Österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO), CONVELOP GmbH, Joanneum Research, ÖAR Regionalberatung GmbH und der Bundesanstalt für Bergbauernfragen erarbeitet und als Nummer 180 in der ÖROK-Schriftenreihe publiziert. Zwei Jahre später wiederum folgte eine ähnliche Publikation zu „15 Jahre INTERREG in Österreich“ – diesmal mit Beiträgen vieler ExpertInnen unter Federführung der ÖAR Regionalberatung GmbH (ÖROK-Schriftenreihe 183). Auch mit Blick auf das 25-jährige Beitrittsjubiläum Österreichs zur EU hat die ÖROK im Jahr 2019 das Österreichische Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) mit einer quantitativen Bewertung der Wirkungen der Fonds in Österreich seit dem EU-Beitritt beauftragt. Am 5.3.2020 wurden die Ergebnisse im Rahmen eines Pressegespräches präsentiert.

Zentrale Aussagen: EU-Förderungen sind treffsicher und wirken

Peter Mayerhofer vom Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung (WIFO) präsentierte die Ergebnisse der Studie, das Resümee: In  Österreich nimmt die Disparität zwischen den Regionen in zentralen ökonomischen Variablen wie Wertschöpfung und Beschäftigung ab. Die schwächer entwickelten Regionen haben aufgeholt. Das steht in Kontrast zur Mehrzahl der EU-Länder, in denen die regionale Disparität deutlich zunimmt. Das, was die EU mit ihrer Kohäsionspolitik anstrebt, ist in Österreich also eingetroffen.

Daraus, so Mayerhofer, lasse sich noch keine eindeutige Kausalität zwischen Förderung und Disparitätenabbau ableiten, er gebe auch viele andere Faktoren. Aber es lasse sich belegen, dass die Förderungen aus den EU-Strukturfonds dazu einen relevanten Beitrag geleistet haben. Sie sind zum einen treffsicher gewesen: Es wurden vorwiegend die schwächeren Regionen gefördert.  Und sie sind zum anderen auch wirksam gewesen: Es gibt eine signifikante positive Korrelation zwischen Förderungen und höherem Wachstum. Das zeige sich sowohl auf Gemeinde- als auch auf Bezirkseben.

Auf großräumiger Ebene errechnete das WIFO nachfrageseitige Wertschöpfungseffekte von rund 30.000 Beschäftigungsverhältnissen, die in Österreich pro Jahr gesichert wurden, und eine jährliche Wertschöpfung von 1,5 Mrd. Euro, kumuliert über 25 Jahre also 33 Mrd. Euro. Dazu kommen angebotsseitige Wirkungen, etwa durch Ausbau des Kapitalstocks, die über die Zeit der Förderung hinaus wirken.  In beiden Fällen ist das Burgenland das Bundesland mit den höchsten Effekten der Förderung in Relation zum Bruttoregionalprodukt.