English Summary
EU-Strategie für den Ostseeraum (EUSBSR)
Um die Umweltprobleme der Ostsee zu bewältigen und die ausgeglichene Entwicklung der Region zu fördern, wurde die EU-Strategie für die Ostseeregion als erste makroregionale Strategie Europas ins Leben gerufen. Bereits 2005 forderte das Europäische Parlament erstmals die Ausarbeitung einer gesonderten Ostsee-Strategie. Nachdem die Europäische Kommission 2007 das entsprechende Mandat erhielt, legte sie im Juni 2009 einen Strategieentwurf vor, der im Oktober 2009 durch den Europäischen Rat angenommen wurde.
Aufgrund der zahlreichen ökologischen Probleme sowie der sozialen und ökonomischen Herausforderungen wurde ein integrierter Ansatz entwickelt, welcher die Bedürfnisse und Lösungsansätze mit den verfügbaren Ressourcen koordiniert. Die Ostseeregion setzt sich aus acht EU-Staaten (SE, DK, EST, FIN, DE, LT, LV, PL) zusammen, die gemeinsame Merkmale und Herausforderungen teilen. Des Weiteren wird ein fortlaufender Dialog mit Russland gepflegt.
Nachhaltig, wohlhabend, zugänglich und sicher – Säulen und Prioritäten
Die EU-Strategie für den Ostseeraum beruht auf vier thematischen Säulen, um die Region ökologisch nachhaltig, wohlhabend, zugänglich und attraktiv und sicher zu machen. Abgeleitet davon wurden im rollierenden "Action Plan" insgesamt 15 Handlungsfelder und 80 Flagship-Projekte identifiziert, die von hoher Bedeutung für die Ostseeregion sind. Da der Ostseestrategie nach dem Prinzip der „3 NOs“ (no new EU structures, EU laws, or EU money) keine zusätzlichen Gelder zur Verfügung stehen, müssen die Ziele und Projekte innerhalb der bereitstehenden EU-Förderprogramme und nationalen Mitteln umgesetzt werden.
Governance-System der EUSBSR:
Die Umsetzung der Strategie obliegt einer Vielzahl von unterschiedlichen Akteuren. Die Focal Points und Koordinatoren der Prioritätsbereiche (PACs) sowie die Horizontal Action Leaders (HALs) sind hauptverantwortlich für die Initiierung und Förderung von notwendigen Maßnahmen. Hierbei werden die PACs und HALs von der Europäischen Kommission und den National Contact Points der Ostseestaaten unterstützt, welche für die strategische und nationale Koordination der EUSBSR zuständig sind. Eine genauere Beschreibung der unterschiedlichen Rollenbilder finden Sie hier.
Offizielle EUSBSR-Dokumente:
- Dokumente der Europäischen Kommission: EK Mitteilung KOM(2009) 248/3, Aktionsplan SEK (2009) 712/2 (Update 2010), EK Mitteilung KOM(2012) 128
- Dokumente zur Umsetzung: Zwischenbericht 2010 (zip-Datei, English), 1. Fortschrittsbericht 2011
Weiterführende Links:
- Homepage für die EUSBSR
- Homepage der DG Regionalpolitik