English Summary
Österreich und die Alpenraumstrategie
Österreich hat die Entwicklung einer EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) von Anfang an aktiv mitgestaltet und unterstützt. Österreichische Institutionen und Akteure beteiligen sich in vielfältiger Weise am Prozess und der Umsetzung der Alpenraumstrategie.
Innerösterreichische horizontale Koordination
Die horizontale Begleitung der EUSALP auf nationaler Ebene erfolgt über die Nationale Koordination. In Österreich nimmt diese Funktion das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMEIA) in Kooperation mit dem Bundesministerium für Land- & Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft (BML) wahr. Zusätzlich dazu sind die Bundesländer Tirol und Kärnten im Executive Board der EUSALP vertreten.
Im Einvernehmen mit dem BMEIA hat das BML eine österreichinterne Koordinationsplattform im Rahmen der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) eingerichtet, deren Hauptaufgaben die wechselseitige Information zu Themen/Aktivitäten in der EUSALP sowie von Relevanz für die EUSALP, deren gemeinsame Reflexion sowie die Erarbeitung von österreichischen Haltungen sind. Diese Koordinationsaufgaben werden einerseits durch den ÖROK-Ausschuss für EU-Kooperationen (A/Koop) als auch durch die ÖROK-Arbeitsgruppe Alpenraum wahrgenommen. In beiden Gremien sind Vertreter:innen der Bundesministerien, der Bundesländer, des Österreichischen Städtebunds, des Österreichischen Gemeindebunds sowie der Wirtschafts- und Sozialpartner eingebunden. In der Arbeitsgruppe Alpenraum sind die österreichischen Kernakteure der Alpenraumstrategie (z.B. österreichische Action Group Mitglieder, Alpenkonvention und die CIPRA Österreich) involviert. Sitzungen finden jährlich ein- bis zweimal statt.
Österreich nimmt aktiv an den Aktionsgruppen teil und hat den Ko-Vorsitz in den Aktionsgruppen 6 und 8 inne:
- Amt der Kärntner Landesregierung, Abteilung 8 gemeinsam mit der Alpenkonvention in der AG 6 - Erhaltung und Aufwertung der natürlichen Ressourcen einschließlich Wasser und Kulturressourcen
- Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, Abteilung III/4 gemeinsam mit der EURAC Bozen AG 8 - Verbesserung des Risikomanagements und bessere Bewältigung des Klimawandels, einschließlich Verhinderung größerer Naturgefahren
Österreich übernimmt gemeinsam mit dem Fürstentum Liechtenstein im Jahr 2025 den Vorsitz in der EU-Strategie für den Alpenraum
Mit 1. Jänner 2025 wird Österreich gemeinsam mit dem Fürstentum Liechtenstein den EUSALP-Vorsitz übernehmen. Dabei werden in Österreich neben dem Bund die Bundesländer Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg unter der Koordination des Landes Tirol eine aktive Rolle einnehmen und thematische Schwerpunkte setzen. Diese werden sich mit den aktuellen Transformationsprozessen in den Bereichen Kreislaufwirtschaft (insbesondere im Bauwesen), Energie und Mobilität auseinandersetzen, um diese in Zusammenarbeit mit den anderen EUSALP-Regionen voranzutreiben. Von Seiten des Bundes soll zudem die territoriale Dimension der EUSALP mehr ins Blickfeld gerückt werden.
Außerdem werden während des Vorsitzes Governance-Themen eine wichtige Rolle spielen: Der Revisionsprozess des EUSALP-Aktionsplans, der Ende 2022 unter Vorsitz der Schweiz gestartet wurde, soll mit Ende 2025 abgeschlossen werden. Ebenso sollen Weichen für die Arbeitsschwerpunkte der Aktionsgruppen für den Zeitraum 2026-2029 gestellt werden. Zudem ist die technische Unterstützungsstruktur in Form des EUSALP Sekretariats (TSS) zu sichern und zu verbessern.
Details dazu werden im Herbst auf unserer Homepage bekannt gegeben.
Im Jahr 2018 führte das Land Tirol den Vorsitz zur EUSALP
Am 7. Februar 2018 fand aus diesem Anlass eine offizielle Auftaktveranstaltung zur Tiroler Präsidentschaft unter dem Motto Zukunft gemeinsam gestalten in Innsbruck-Igls statt, bei der unter anderem das Arbeitsprogramm für das Jahr 2018 vorgestellt wurde. Unter dem Vorsitz Tirols standen die Themen Arbeitsmarkt, Mobilität, natürliche Ressourcen, Naturgefahren sowie Energie im Mittelpunkt.
Im Zuge der Präsidentschaft fanden einige Veranstaltungen statt. Näheres dazu finden Sie ebenfalls im Arbeitsprogramm.
Das 2. Jahresforum zur EUSALP fand am 21. und 22. November 2018 in Innsbruck, Tirol statt.
letzte Aktualisierung: 16. Mai 2024