ÖREK-Partnerschaft "Leistbares Wohnen"

Ergebnisse (im November 2014 publiziert in der ÖROK-Schriftenreihe Nr. 191):

Empfehlungen der ÖREK-Partnerschaft "Beiträge der Raumordnung zur Unterstützung "Leistbaren Wohnens";
Positionspapier zum "Umgang mit förderbarem Wohnbau im Österreichischen Planungsrecht" (A. Kanonier)
Gutachten zu "Rechtsfragen der Vertragsraumordnung in Österreich" (W. Berka und A. Kletecka).

Hintergrund und Ziele der ÖREK-Partnerschaft

Die aktuelle Preis- und Kostenentwicklung sowie das Bevölkerungswachstum v.a. in Ballungsräumen bewirken, dass Fragen des „leistbaren Wohnens“ eine immer größer werdende Bedeutung zukommt. Eine Vielzahl an Faktoren prägt diese Entwicklungen (Wohn- und Mietrecht, Bau- und Steuerrecht, Wohnbau-förderung etc.). Mit Instrumenten der Raumordnung kann vor allem die Zur- Verfügung-Stellung von Flächen sowie die Abstimmung im räumlichen Gesamtgefüge beeinflusst werden. Aufgrund der diesbezüglichen Rolle der Raumordnung beschloss die Stellvertreterkommission der ÖROK die Einrichtung einer ÖREK-Partnerschaft zu diesem Thema und ersuchte um Formulierung von Empfehlungen (Bearbeitungszeit: 10/2013-11/2014). Im Rahmen der ÖREK-Partnerschaft „Leistbares Wohnen“ wurde geprüft, wie das Ziel des "leistbaren Wohnens" mithilfe der Instrumente der Raumordnung unterstützt werden kann.

Bezug zum ÖREK 2011

Handlungsfeld 2.3 „Wachstum qualitätsorientiert bewältigen“
Handlungsfeld 3.3 „Nachhaltige Siedlungs- und Freiraumentwicklung“, v.a. Aufgabenbereich 3.3.1 „Flächensparen und Flächenmanagement implementieren“

Kernakteure der ÖREK-Partnerschaft

Bundeskanzleramt (Federführung)
Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung & Wirtschaft
Länder Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg, Wien
Österreichischer Gemeindebund, Österreichischer Städtebund
Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer Österreich
Österreichischer Gewerkschaftsbund

Arbeitsweise & Vorgehen:

In einem ersten Schritt wurde ein Positionspapier mit einem Überblick aus Sicht des österreichischen Planungsrechts erstellt (Ao.Univ. Prof. Dr. Arthur Kanonier).
In einem zweiten Schritt erfolgte die Erstellung eines Gutachtens zu „Rechtsfragen der Vertragsraumordnung in Österreich“ (o.Univ.-Prof. Dr. Walter Berka & Univ.-Prof. Dr. Andreas Kletecka).
Als Synthese wurden die Ergebnisse der beiden Dokumente zusammengefasst und mit Empfehlungen aus Sicht der ÖREK-Partnerschaft auf den Punkt gebracht.

Sämtliche Ergebnisse der ÖREK-Partnerschaft wurden im November 2014 in der ÖROK-Schriftenreihe Nr. 191 (zur Bestellung) publiziert.