STRAT.AT 2020-FORUM in Salzburg

Eröffnet wurde das sehr gut besuchte Forum von Sebastian HUBER, Leiter der Abteilung Wirtschaft, Forschung und Tourismus im Land Salzburg und Markus SEIDL, ÖROK-Geschäftsstelle.

SEIDL wies darauf hin, dass sich die ursprünglich für März/April avisierte Präsentation des Rohberichts aufgrund sich ändernder europäischer Rahmenbedingungen um zwei Monate nach hinten verschoben hat und mit der ggst. Veranstaltung durchgeführt wird.

Peter SCHNEIDEWIND (Metis GmbH) präsentierte die Kernaussagen des Rohberichts, wobei er darauf hinwies, dass es sich um einen weit gediehenen Entwurf handelt, der fachlich und (fach-)politisch gut abgestützt ist und in Rückkoppelung mit den Operationellen Programmen erfolgte. Der Bericht fußt auf Konsens der Projekt- und der Steuerungsgruppe hinsichtlich der vorhandenen Inhalte sowie auf Konsens der ÖROK-Stellvertreterkommission i. H. auf öffentliche Konsultation. Die Struktur und inhaltliche Tiefe des Textes entsprechen den EU-Vorgaben. Noch ausständig sind die Teilbereiche Ex-ante Konditionalitäten, Leistungsrahmen, die Zusammenfassung der Ex-ante Evaluierungen der OPs sowie die Allokation der ESI-Fondsmittel auf Klimaschutz (nur aus OPs ableitbar).

Ignaz KNÖBL (BMLFUW II/6) hob in seiner Präsentation hervor, dass sich für die Klienten der ländlichen Entwicklung „fast nichts“ ändert aber für die Programmbürokraten alles. Im ELER gibt es keine formalen Konzentrationsvorgaben, jedoch zeichnet sich eine Konzentration auf die T.Z. 5 & 6 aufgrund der entsprechenden Zuordnung der ELER-Priorität 4 (derzeitiger Schwerpunkt 2) ab.

Konrad BLAAS (BMLFUW III/5) erläuterte, dass der Schwerpunkt des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) 2014-2020 auf produktive Investitionen gelegt wird und somit eine klare Priorität für Mehrproduktion gesetzt wird (siehe Präsentation).

Eva ZSIGO (Land OÖ) stellte den Entwurf der Programmstruktur IWB EFRE OÖ 2014-2020, welche in das strategische Wirtschafts- und Forschungsprogramm für OÖ eingebettet ist, vor. Rund 86% der Mittel werden auf die Schwerpunkte Forschung & Innovation, KMU und CO2-Reduktion konzentriert. Darüber hinaus werden Stadt/Umlandregionen gefördert. Neu ist u.a. die Förderung von universitären Einrichtungen und die Verdoppelung des Mitteleinsatzes im Bereich der CO2-Emissionen.

Heinrich WEBER (Land Wien) präsentierte den „Smart City Wien“-Ansatz im IWB EFRE OP, der u.a. auf den Säulen Forschung und Innovation, Stärkung der Wettberbsfähigkeit, CO2-Reduktion und Investitionen in benachteiligte Gebiete fußt. Er informierte, dass das zukünftige Programm verstärkt auf Pilotprojekte ausgerichtet sein wird und auch Forschungsinfrastruktur gefördert werden kann.

Christian OPERSCHALL (BMASK VI/A)  betonte die Wichtigkeit der Orientierung an den Europa 2020-Zielen sowie dem Nationalen Reformprogramm. Im ESF 2014-2020 findet eine stärkere Konzentration und Zielorientierung statt auf die Ziele Beschäftigung, Bildung und Armutsbekämpfung.

Stefan KAH vom European Policies Research Centre in Glasgow präsentierte einen Überblick über die strategische Ausrichtung und Governance der ESI-Fonds 2014-20 in anderen EU-Mitgliedsstaaten. Wesentliche Änderungen der Programmarchitektur sind in mehreren MS zu erwarten. Generell ist eine intensivere Koordinierung der Programmierung verschiedener Fonds zu verzeichnen sowie eine stärkere strategische Angleichung an Europa 2020.

Johannes ROSSBACHER (ÖROK-Geschäftsstelle) leitete zum Abschluss des Forums das 2. öffentliche Stellungnahmeverfahren zur Partnerschaftsvereinbarung auf der Seite www.e-strat2020.at ein (18. Juni - 31. Juli 2013) und erläuterte die nächsten Schritte.