Alpenraumprogramm 2000-2006

Länderübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen der europäischen Raumentwicklungspolitik wurde in der Vergangenheit immer bedeutender. Gründe dafür waren die europäische Integration, die Internationalisierung der Wirtschaft und die EU-Erweiterung, welche die gegenseitigen Abhängigkeiten und wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen den Ländern und Regionen erhöhen. Daher konnten wichtige Fragestellungen und Herausforderungen in der Raumentwicklung nur mehr in europäischen Großregionen (transnational) sinnvoll bearbeitet werden.

Mit der Gemeinschaftsinitiative INTERREG IIIB ALPENRAUM beabsichtigte die EU in der Programmplanungsperiode 2000-2006, diese transnationalen Kooperationen zur Raumentwicklung im Alpenraum gezielt unterstützen. Der dafür ausgewiesene Programmraum umfasst die Gebirgsregionen im geographischen Sinn wie auch die umgebenden Hügel- und Tiefländer. Dem Kerngebiet der Alpen steht somit der peri-alpine Gürtel, der einige wichtige europäische Metropolen beinhaltet, gegenüber. Österreich ist mit allen neun Bundesländern im INTERREG-IIIB-Programm „Alpenraum“ beteiligt.

Gemeinsames Pilotaktionsprogramm Art. 10 Ostalpenraum: Bereits zwischen 1996 und 1999 wurde das Gemeinsame Pilotaktionsprogramm nach Art. 10 EFRE für den Ostalpenraum, welches das aktuelle Programmgebiet Alpenraum zum Teil abdeckt, mit österreichischer Beteiligung abgewickelt. Es führte zu einer deutlichen Intensivierung der Zusammenarbeit in der transnationalen Raumentwicklung und lieferte auch erste Ergebnisse für den zu dieser Zeit noch laufenden EUREK-Prozess.

Vier generelle Zielsetzungen

• Positionierung des Alpenraumes als eine starke räumliche Einheit im Netzwerk der europäischen Regionen;
• Anregung und Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung unter Berücksichtigung der Beziehungen zwischen den alpinen Kerngebieten und den dicht besiedelten Randgebieten;
• Verbesserung der Transportsysteme und der Erreichbarkeit;
• Erhaltung, Schutz und Entwicklung des Natur- und Kulturerbes.

Diese Ziele sollten durch die Umsetzung von transnationalen Projekten (d.h. mindestens zwei Partner aus zwei verschiedenen Partnerstaaten) in drei Prioritäten erreicht werden. Um diese Prioritäten gezielt verfolgen zu können, definierten die Partnerstaaten eine Reihe von Maßnahmen, die für die Umsetzung des Programms den Rahmen bildeten:

• Priorität 1: Förderung des Alpenraums als wettbewerbsfähigen und attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum
• Priorität 2: Entwicklung nachhaltiger Transportsysteme unter besonderer Berücksichtigung von Effizienz, Intermodalität und besserer Erreichbarkeit
• Priorität 3: Pfleglicher Umgang mit Natur, Landschaft und kulturellem Erbe, Förderung des Umweltschutzes und des Schutzes vor Naturkatastrophen

 Das Programmdokument Community Initiative Programme (CIP), gab einen Überblick über den Kooperationsraum, die Programmprioritäten, die Managementstrukturen wie auch die finanzielle Ausstattung des Alpenraumprogramms 2000-2006.

Ebenso wie in den neueren Programmperioden erfolgte die Programmabwicklung durch die Verwaltungsbehörde und das gemeinsame Technische Sekretariat. Die Funktion des National Contact Point für Österreich wurde von der Österreichischen Raumordnungskonferenz wahrgenommen. Der Lenkungsausschuss hatte die Aufgabe, die Förderfähigkeit von Projekten zu prüfen und zu beschließen. Ihm oblag auch die Festlegung der "Call for projects", die Koordination mit anderen Programmen und Politiken der EU sowie die Aufsicht über die Verwaltungsbehörde. Mitglieder des Lenkungsausschusses waren u.a. je zwei Vertreter (von nationaler wie auch regionaler Ebene) der Partnerstaaten. Ein Vertreter der Europäischen Kommission konnte als Beobachter den Sitzungen des Lenkungsausschusses beiwohnen. Der Begleitausschuss überwachte die Durchführung des Programms, bestätigte die Ergänzung zur Programmplanung, genehmigte die Projektauswahlkriterien und die Änderungsanträge des Programms. Der Begleitausschuss bestand aus 2-3 Vertretern eines Partnerstaates, die sowohl von nationaler als auch regionaler Ebene entsendet werden. Vertreter der Europäischen Kommission konnten in beratender Funktion an den Sitzungen des Begleitausschusses teilnehmen. Die Zahlstelle war für die finanzielle Abwicklung des Programms zuständig. Zu den Aufgaben der Zahlstelle zählten insbesondere die Stellung von Zahlungsanträgen an die Europäische Kommission, die Entgegennahme von EFRE-Mitteln (die seitens der Kommission an die Zahlstelle überwiesen werden) und die Auszahlung dieser Mittel an die Projektträger. Die Aufgaben der Zahlstelle wurden ebenfalls vom Amt der Salzburger Landesregierung wahrgenommen. Die Refundierung der EFRE-Mittel durch die Zahlstelle erfolgte ausschließlich auf Grundlage von tatsächlich getätigte Ausgaben, die in der Regel durch quittierte Rechnungen oder gleichwertige Buchungsbelege nachzuweisen waren. Die Überprüfung dieser Ausgaben war Aufgabe der "First Level Control (FLC) Stelle ". Die FLC wurde für jeden Projektpartner durchgeführt.

Projekte konnten im Rahmen von Calls for Projects eingereicht werden. Im Programm INTERREG IIIB ALPENRAUM fanden fünf Calls statt. Insgesamt wurden 58 Projekte genehmigt und umgesetzt:

• Priorität 1: 25 Projekte
• Priorität 2: 09 Projekte
• Priorität 3: 24 Projekte

In Summe waren 665 Projektpartner (Ministerien, Bundesländer, andere öffentliche wie auch private Institutionen) an diesen 58 Projekten beteiligt.

• Call 1: In der ersten Einreichperiode des 1. Calls (Einreichschluss 15. Mai 2002) wurden insgesamt 37 Projektanträge eingereicht. Davon wurden im transnationalen Lenkungsausschuss (22. - 24 Juli 2002 in Rom) 8 Projekte genehmigt, davon 4 mit Auflagen. Von den 31 in der zweiten Einreichperiode des 1. Calls (Einreichschluss 19. Dezember 2002) eingereichten Projektanträgen wurden im transnationalen Lenkungsausschuss (9./10. April 2003 in Genf) 19 Projekte genehmigt, davon 10 mit Auflagen.
• Call 2: Im Rahmen des 2. Calls (Einreichschluss 25. Juli 2003) wurden bei dem Gemeinsamen Technischen Sekretariat insgesamt 20 Projektanträge eingereicht. Ein Antrag wurde im Zuge der Evaluierung zurückgezogen. Von den verbliebenen 19 Projektanträgen wurden beim Lenkungsausschuss (13./14. November 2003 in Ljubljana) 8 Projekte mit Auflagen genehmigt.
• Call 3: Der 3. Call (Einreichschluss 2. Juli 2004) führte zu 34 Projektanträgen. Davon wurden im transnationalen Lenkungsauschuss (21./22. Oktober 2004 in Annecy) 19 genehmigt. Für 15 dieser Projekte mussten im Anschluss noch Auflagen erfüllt werden. Für ein Projekt wurde die Entscheidung des Lenkungsausschusses zurückgezogen.
• Call 4: Im Rahmen des 4. Calls (Einreichschluss 23. Dezember 2005) wurden in einem 2-stufigen Verfahren aus 30 eingereichten Interessensbekundungen insgesamt 5 Projekte eingeladen, einen vollständigen Projektantrag auszuarbeiten. Aus den 5 vollständigen Einreichungen wurden im transnationalen Lenkungsausschuss (22. Februar 2006 in München) 4 Projekte in den Prioritäten 1 und 3 genehmigt.
• Call 5: Im 5. Call (Einreichschluss 28. April 2006) wurde von 3 Projektanträgen (alle der Priorität 2 zuzurechnen) am 20.6.2006 in Stresa das Projekt AlpCheck genehmigt.
• Call zur Erweiterung bereits genehmigter Projekte: Nachdem die im INTERREG IIIB-Alpenraum-Programm genehmigten Projekte ihr Budget nicht zu 100% ausschöpften, wurde ein Call zur Erweiterung gestartet. Gefördert werden konnten zusätzliche Aktivitäten, die entweder zur Kapitalisierung der Projektergebnisse oder zu Synergien mit anderen Alpenraum-Projekten führen (auch hinsichtlich zukünftiger Aktiväten im kommenden Alpenraum-Programm).

Informationen zu Projekten mit österreichischer Beteiligung finden Sie in der ÖROK-Projektdatenbank.

Die Halbzeitbewertung oder "mid-term-evaluation" ist ein Instrument zur Verbesserung der Qualität und Relevanz der Programmplanung. Sie bietet die Möglichkeit zu erkennen, ob eine Neuprogrammierung erforderlich ist, um die ursprünglichen Zielvorgaben zu erreichen. Ausgangspunkt der Halbzeitbewertung sind die Ex-ante-Bewertung und das verabschiedete Programm der Gemeinschaftsinitiative sowie die Ergänzung zur Programmplanung. Ziel der Halbzeitbewertung ist es, die ersten Outputs zu beurteilen und Empfehlungen für Änderungen zu formulieren, die erforderlich sind, um sicherzustellen, dass die Interventionsziele erreicht werden. Die Ergebnisse der Halbzeitbewertung können hier nachgelesen werden.

Das Update zur Mid-Term-Evaluierung steht hier zum Download bereit.