CADSES 2000-2006

Länderübergreifende Zusammenarbeit im Rahmen der europäischen Raumentwicklungspolitik wurde in der Vergangenheit immer bedeutender. Gründe dafür waren die europäische Integration, die Internationalisierung der Wirtschaft und die EU-Erweiterung, welche die gegenseitigen Abhängigkeiten und wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen den Ländern und Regionen erhöhten. Daher konnten wichtige Fragestellungen und Herausforderungen in der Raumentwicklung nur mehr in europäischen Großregionen (transnational) sinnvoll bearbeitet werden.

Mit der Gemeinschaftsinitiative INTERREG IIIB CADSES beabsichtigte die EU in der Programmplanungsperiode 2000-2006, diese transnationalen Kooperationen zur Raumentwicklung im CADSES-Raum gezielt zu unterstützen. Der ausgewiesene Programmraum umfasste 18 Staaten, davon 9 EU-Mitgliedstaaten und 9 Drittstaaten. Österreich ist mit allen neun Bundesländern im INTERREG-IIIB-Programm CADSES beteiligt gewesen.

Das Programm zielte darauf ab

• die räumliche Integration und Wettbewerbsfähigkeit der Region zu erhöhen;
• zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt beizutragen;
• die Erhaltung des natürlichen und kulturellen Erbes und eine nachhaltige Entwicklung zu gewährleisten und
• für die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau zu sorgen.

Diese Ziele sollten durch die Umsetzung von transnationalen Projekten (d.h. mindestens zwei Partner aus zwei verschiedenen Partnerstaaten) in vier Prioritäten erreicht werden. Um diese Prioritäten gezielt verfolgen zu können, definierten die Partnerstaaten eine Reihe von Maßnahmen, die für die Umsetzung des Programms den Rahmen bildeten:

• Priorität 1: Förderung räumlicher Entwicklungsansätze und gezielter Aktionen für den sozialen und ökonomischen Zusammenhalt
• Priorität 2: Entwicklung effizienter und nachhaltiger Transportsysteme und Zugang zur Informationsgesellschaft
• Priorität 3: Förderung und Management der Landschaft, des Naturerbes und des kulturellen Erbes
• Priorität 4: Kooperation im Rahmen von Umweltschutz, Ressourcenmanagement und Risikovorbeugung

 Das Programmdokument Community Initiative Programme (CIP), gab einen Überblick über den Kooperationsraum, die Programmprioritäten, die Managementstrukturen wie auch die finanzielle Ausstattung des CADSES-Programms 2000-2006.

Die Programmabwicklung erfolgte durch gemeinsame Strukturen: die Verwaltungsbehörde und das gemeinsame technische Sekretariat. Die Aufgaben der Verwaltungsbehörde umfassten im Wesentlichen die Verantwortung für die Wirksamkeit und Ordnungsmäßigkeit der Umsetzung des Programms gegenüber der EU und den Partnerstaaten. Dies beinhaltete den Abschluss sämtlicher Verträge über die Projektförderung, den Aufbau eines Monitoring-Systems und die Finanzkontrolle. Die Funktion der Verwaltungsbehörde hat das Ministry of Public Works (Rom) wahrgenommen. Das gemeinsame technische Sekretariat hat die Verwaltungsbehörde in den administrativen Aufgaben unterstützt und war den Projektträgern bei der Projekteinreichung, der Projektdokumentation und bei der Partnersuche behilflich. Die Funktion des National Contact Point für Österreich wurde von der Österreichischen Raumordnungskonferenz wahrgenommen. Der Lenkungsausschuss hatte die Aufgabe, die Förderfähigkeit von Projekten zu prüfen und die Projekte zu beschließen. Ihm oblag auch die Festlegung der "Calls for projects", die Koordination mit anderen Programmen und Politiken der EU sowie die Aufsicht über die Verwaltungsbehörde. Mitglieder des Lenkungsausschusses waren u.a. je zwei Vertreter (von nationaler wie auch regionaler Ebene) der Partnerstaaten. Ein Vertreter der Europäischen Kommission konnte als Beobachter den Sitzungen des Lenkungsausschusses beiwohnen. Der Begleitausschuss überwachte die Durchführung des Programms, bestätigte die Ergänzung zur Programmplanung, genehmigte die Projektauswahlkriterien und die Änderungsanträge des Programms. Der Begleitausschuss bestand aus 2-3 Vertretern eines Partnerstaates, die sowohl von nationaler als auch regionaler Ebene entsendet wurden. Vertreter der Europäischen Kommission konnten in beratender Funktion an den Sitzungen des Begleitausschusses teilnehmen. Die Zahlstelle war für die finanzielle Abwicklung des Programms zuständig. Zu den Aufgaben der Zahlstelle zählten insbesondere die Übermittlung von Zahlungsanträgen an die Europäische Kommission, die Entgegennahme von EFRE-Mitteln (die seitens der Kommission an die Zahlstelle überwiesen wurden) und die Auszahlung dieser Mittel an die Projektträger. Die Aufgaben der Zahlstelle wurden ebenfalls vom Ministry of Public Works (Rom) wahrgenommen. Die Refundierung der EFRE-Mittel durch die Zahlstelle erfolgte ausschließlich auf Grundlage von tatsächlich getätigte Ausgaben, die in der Regel durch quittierte Rechnungen oder gleichwertige Buchungsbelege nachzuweisen waren. Die Überprüfung dieser Ausgaben war Aufgabe der "First Level Control (FLC) Stellen ". Die FLC wurde für jeden Projektpartner durchgeführt.

Projekte konnten im Rahmen von "Calls for projects" eingereicht werden. Im Programm INTERREG IIIB CADSES fanden vier Calls statt. Insgesamt wurden 134 Projekte genehmigt und umgesetzt:

• Priorität 1: 51 Projekte
• Priorität 2: 25 Projekte
• Priorität 3: 26 Projekte
• Priorität 4: 32 Projekte

In Summe waren 1.598 Projektpartner (Ministerien, Bundesländer, andere öffentliche wie auch private Institutionen) an diesen 134 Projekten beteiligt.

Informationen zu Projekten mit österreichischer Beteiligung finden Sie in der ÖROK-Projektdatenbank.

• Besonders beansprucht wurde die Priorität 1 mit 51 Projekten und insgesamt 37 % der Programm-Mittel. Die anderen 3 Prioritäten waren im vergleichbaren Maße beansprucht: Priorität 2 mit 25 Projekten und 20 % der Mittel, Priorität 3 mit 26 Projekten und 19 % der Mittel, Priorität 4 mit 32 Projekten und 24 % der Mittel.
• Die Anzahl der Projektpartner hat sehr stark variiert - zwischen 3 und 28 Projektpartnern. Durchschnittlich waren 12 Partner an einem Projekt beteiligt. Am häufigsten waren Partner/Institutionen aus Italien in Projekten involviert, insgesamt 343 mal. Nach 213 Beteiligungen aus Deutschland und 187 aus Griechenland kamen 170 Projektbeteiligungen aus Österreich.
• Die Einreichungen sind mit jedem Call gestiegen, von anfänglich 88 Projekten beim 1. Call auf 238 Projekte beim 4. und letzten Call. Die Genehmigungsquote lag im Durchschnitt bei 27,4 %, bezogen auf die einzelnen Calls waren erhebliche Unterschiede festzustellen. Während im ersten Call 37,5 % der eingereichten Projekte genehmigt wurden, wurden im letzten Call nur mehr 17 % der Projekte Programm-Mittel im Zuge der Genehmigung zugesprochen.

Die Halbzeitbewertung oder "mid-term-evaluation" ist ein Instrument zur Verbesserung der Qualität und Relevanz der Programmplanung. Sie bietet die Möglichkeit zu erkennen, ob eine Neuprogrammierung erforderlich ist, um die ursprünglichen Zielvorgaben zu erreichen. Ausgangspunkt der Halbzeitbewertung sind die Ex-ante-Bewertung und das verabschiedete Programm der Gemeinschaftsinitiative sowie die Ergänzung zur Programmplanung. Ziel der Halbzeitbewertung ist es, die ersten Outputs zu beurteilen und Empfehlungen für Änderungen zu formulieren, die erforderlich sind, um sicherzustellen, dass die Interventionsziele erreicht werden. Die Ergebnisse der Halbzeitbewertung können hier nachgelesen werden