Die Rechtsgrundlagen

Die rechtliche Basis für die Strukturfonds findet sich in mehreren Artikeln des EG-Vertrags - insbesondere in Artikel 158 EG-V. Aufbauend auf diese Artikel wurde eine Reihe von Verordnungen erlassen. Ergänzend dazu erarbeitete die Europäische Kommission eine Serie von Arbeitspapieren, deren Kenntnis für die Anwendung und Administration der Strukturfonds unerlässlich ist.

Als Serviceleistung, die sich vor allem an den Bedürfnissen von ExpertInnen orientiert, werden in der Folge die wichtigsten Rechtsgrundlagen zur Durchführung/Implementierung der Strukturfonds zum Download angeboten, und zwar hierarchisch dem Stufenbau der EU-Rechtsordnung folgend.

• Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft

• Verordnungen des Rates und (teilweise) des Europäischen Parlaments  
• Strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft  
• Durchführungs-Verordnungen der Europäischen Kommission  
• Arbeitsdokumente der Europäischen Kommission  
• COCOF-Dokumente

• Ö-interne Rechtsgrundlagen

Hinweis: Die Texte werden (wenn vorhanden) jeweils in deutscher und englischer Sprachfassung im PdF-Format angeboten. Dies erfolgt deshalb, weil die meisten Dokumente anfänglich in englischer (und teilweiser französischer) Sprache verfasst und erst bei deren Beschlussfassung ins Deutsche übersetzt wurden. Bei diesen Übersetzungen – auch wenn der rechtliche Status der gleiche ist wie jener der sprachlichen Urdokumente – treten immer wieder inhaltliche Unschärfen auf, sodass ein Nachschlagen in den Urtexten hilfreich sein kann, um Unklarheiten zu beseitigen. Unter folgendem Link der GD Regio können u.a. Verordnungen, Beschlüsse und Arbeitsdokumente in 17 weiteren Amtssprachen der EU abgerufen werden: http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/offi_de