EU-Kohäsionspolitik

Die Europäische Union verfolgt eine Politik zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts (Kohäsion). Es geht dabei darum, eine harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes zu fördern und die regionalen Entwicklungsunterschiede zu verringern.

Die Kohäsionspolitik der Europäischen Union, die ihre rechtliche Basis in Artikel 174 des EG-Vertrages hat, erfährt in der aktuellen Periode 2007–2013 eine grundlegende Neuausrichtung: lag in den letzten Jahren der Schwerpunkt vor allem auf dem Ziel der Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts, so ist mit dem Start der neuen Programmperiode das Ziel der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in den Mittelpunkt gerückt.

Kernelement dieser Neuausrichtung ist die Konzentration auf die überarbeitete „Lissabon-Agenda“. In diesem auf einem Sondergipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs im Jahr 2000 in Lissabon verabschiedeten Programm wurde das Ziel formuliert, die Europäische Union bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensgestützten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Mit dieser Strategie will die Europäische Union im Rahmen des globalen Ziels der nachhaltigen Entwicklung ein Vorbild für den wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Fortschritt in der Welt sein. Die Strategie Europa 2020 baut auf den Erfolgen der erneuten Lissabon Strategie 2005 auf und soll den Übergang zu einer wissensbasierten, grünen und inklusiven Marktwirtschaft beschleunigen. Die Strategie wurde 2010 von den Staats- und Regierungschefs offiziell angenommen.

Die Kohäsionspolitik gilt auf Gemeinschaftsebene als Schlüsselinstrument zur Umsetzung der Lissabon-Strategie. So sollen die Maßnahmen, die mit den Mitteln der Kohäsionspolitik unterstützt werden, vornehmlich zur Förderung der in der überarbeiteten Lissabon-Strategie festgelegten Prioritäten nachhaltiges Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung eingesetzt werden.

Mit 347 Milliarden Euro stellt die Kohäsionspolitik nach der Gemeinsamen Agrarpolitik den zweitgrößten Budgetbereich der EU dar. 81,5 % dieser Mittel werden auf die am wenigsten entwickelten Regionen vor allem in den EU-10 bzw. 12-Staaten konzentriert. Innerhalb der Programmgebiete löst aber die klare thematische Konzentration auf die Lissabon-Agenden die bisherige geographische Schwerpunktsetzung ab.

Vor der Erweiterung im Jahr 2004 profitierten davon vor allem Griechenland, Portugal, Irland, die neuen deutschen Bundesländer, der Süden Italiens sowie Spanien. Mit den beiden Erweiterungen im Jahr 2004 und 2007 befinden sich nunmehr die meisten Empfänger in Mittel- und Osteuropa.

Ausgewählte Beispiele für EU-geförderte Projekte

Im Rahmen des Einsatzes von europäischen Fördermitteln wurden in der Programmperiode 2007-2013 zahlreiche Projekte und Initiativen gefördert. Eine kleine Auswahl davon wird in der <link http: ec.europa.eu austria business-funding structural_investment_funds_de external link in new>Projektlandkarte der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich präsentiert. Die Fördermittel stammen aus sechs EU-Programmen, einige der Projekte werden mit einem kurzen Video vorgestellt.