STRAT.ATplus-Forum am 11. November 2010 in Linz

Am 11. November 2010 fand in der Wirtschaftskammer Oberösterreich in Linz das STRAT.ATplus-Forum zum Thema „Shaping the Future: 5. Kohäsionsbericht der Europäischen Kommission“ statt. Der Präsident der WKOÖ, Rudolf TRAUNER, und Johannes ROSSBACHER (ÖROK-Gst.) eröffneten das vom Fachpublikum sehr gut besuchte Forum.

Im Rahmen dieser ÖROK-Veranstaltung präsentierte der zuständige EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes HAHN, den 5. Bericht über den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, der tags zuvor offiziell von der Europäischen Kommission veröffentlicht wurde (http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/reports-
/cohesion5/index_en.cfm)

Er ging dabei besonders auf die Bedeutung der EU-Kohäsionspolitik auch im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele der Europa 2020-Strategie sowie die Anforderungen an die Politik für die Zukunft unter den aktuellen Rahmenbedingungen ein. Jedenfalls soll die zukünftige EU-Kohäsionspolitik in allen Regionen Europas zum Einsatz kommen, wobei eine stärkere Orientierung an Ergebnissen sowie eine Konzentration entlang der jeweiligen regionalen Besonderheiten wichtig sein wird. Eine erhöhte Flexibilität in der Programmplanung soll einen maßgeschneiderten regionalen Ansatz ermöglichen.

In der anschließenden Podiumsdiskussion mit EU-Kommissar Johannes HAHN betonte Wirtschaftslandesrat Viktor SIGL (OÖ) die Bedeutung der regional zum Einsatz kommenden EU-Mittel für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich.  Sektionschef Harald DOSSI (BKA, Sektion IV „Koordination“) führte die aus österreichischer Sicht für die zukünftige Ausgestaltung der EU-Kohäsionspolitik wichtigen Aspekte wie etwa Proportionalität bzw. Vereinfachung im Bereich der Europäischen Territorialen Kooperation aus. Stellvertretende Sektionschefin Ingrid NOWOTNY (BMASK, Sektion VI „Arbeitsmarkt“) unterstrich die beschäftigungs- und sozialpolitische Perspektive als komplementär zur EU-Regionalpolitik und die Bedeutung der besseren Sichtbarkeit des Europäischen Sozialfonds (ESF). Dies wurde von AMS-OÖ Landesgeschäftsführerin Birgit GERSTORFER mit Ausführungen über konkrete beschäftigungspolitische Maßnahmen in Oberösterreich verdeutlicht.

Am Nachmittag fanden als vertiefender Fachdiskurs parallele Diskussionsrunden zu „Vorgeschlagene Inhalte für die Kohäsionspolitik 2014+“ sowie „Mögliche Auswirkungen auf das Durchführungssystem 2014+“ statt. Dabei standen Direktor Rudolf NIESSLER (EK, GD REGIO), Barbara ROUBICEK (EK, GD EMPL) sowie Erich UNTERWURZACHER (EK, GD REGIO) mit ihrem Expertenwissen für die Fragen der österreichischen TeilnehmerInnen zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission im 5. Kohäsionsbericht zur Verfügung.

Die Diskussionsinhalte wurden anschließend im Plenum von den Rapporteuren Herta TÖDTLING-SCHÖNHOFER (Metis GmbH) sowie Markus GRUBER (convelop GmbH) zusammengefasst:

Dokumentation Diskussionsrunde 1

Dokumentation Diskussionsrunde 2

Hinsichtlich der weiteren Vorgangsweise eröffnete die Europäische Kommission einen öffentlichen Konsultationsprozess zum 5. Kohäsionsbericht, im Rahmen dessen bis zum 31. Jänner 2011 Beiträge eingereicht werden können.  (http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/reports/-
cohesion5/index_en.cfm)

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